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AGB

Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

(1) Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Unternehmer, im Folgenden auch als "Kunden" bezeichnet, welche unter der Domain http://www.spoonmedia.de Leistungen von spoonmedia UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden auch als "spm" bezeichnet, verbindlich in Anspruch nehmen. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen spm in Geschäftsbeziehung tritt, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(2) Unsere Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Angebote, Lieferungen, Leistungen und Verträge.

(3) Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

(4) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind in entsprechendem Vertrag schriftlich niedergelegt. Nebenabreden sind nicht getroffen.

(5) Unsere Geschäftsbedingungen gelten, wenn sie in ein Vertragsverhältnis wirksam einbezogen wurden, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.

§ 2 Angebot – Angebotsunterlagen

(1) Unser Angebot ist freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder dem schriftlichen Angebot nichts anderes ergibt.

(2) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet werden; vor Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Verträge bedürfen zur Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Bestätigung durch den Kunden (E-Mail, Fax, Postsendung) und der Annahme eines solchen Angebots durch spm.

(2) Zusätzlich gelten durch spm erfolgte Leistungen dann als wirksam und wechselseitig bestätigt, wenn ein auftragsspezifischer Zahlungseingang durch Überweisung oder Bankeinzug der entsprechenden Auftragsforderung vom Konto des Kunden durch spm oder durch spm autorisierte Partner einwandfrei erfolgt ist.

(3) spm behält sich vor, Angebote von Kunden auf einen Vertragsschluss auch abzulehnen.

§ 4 Leistungen

(1) Responsive Internetseite:

(a) Die Leistung Responsive Internetseite beinhaltet die Erstellung einer responsiven Internetseite nach Vorgaben des Kunden, das Content-Management-System (CMS) spooneditor, welches dem Kunden inhaltliche Änderungen seiner responsiven Internetseite erlaubt, die Services gemäß den Abschnitten Entwicklung, Inhalte, Design und Kontrolle wie unter http://www.spoonmedia.de angegeben und die Veröffentlichung (Onlineschaltung) der responsiven Internetseite auf einer Domain des Kunden.

(b) Der jeweilige zeitliche Leistungsumfang von spm für die Erstellung einer responsiven Internetseite richtet sich nach dem entsprechend gebuchten Paket des Kunden. Dieser beträgt bei Paket M bis zu 20 Stunden, bei Paket L bis zu 35 Stunden, bei Paket XL bis zu 90 Stunden.

(2) Extras:

Unter Extras sind alle "extra" bzw. optional zuzüglich zur Erstellung von responsiven Internetseiten durch spm angebotenen Leistungen, wie z.B. Hosting, SEO, SXO, individuelle Programierung, Werbemittel und Druckerzeugnisse zu verstehen. In diesem Zusammenhang erstellt spm dem Kunden jeweils ein unverbindliches Angebot zur individuell gewünschten Leistungserstellung und übersendet dieses zwecks Auftragserteilung per E-Mail, Fax oder Postsendung.

(3) Leistungsstunden:

Leistungsstunden von spm, die das Leistungsstundenkontingent des vom Kunden gebuchten Pakets im Rahmen der Leistungserstellung durch spm überschreiten, werden dem Kunden mit jeweils 75 EUR zzgl. MwSt. berechnet. Dies gilt auch für die im Rahmen der Leistungserstellung unter Extras angebotenen Leistungsstunden von spm analog.

§ 5 „Mitwirkungspflichten des Kunden“

(1) Zur Leistungserstellung benötigt spm spezifische Vorgaben und Materialien des Kunden. Diese sind spm durch den Kunden, soweit zur Leistungserstellung erforderlich, vor, während und jeweils auf Nachfrage zur Verfügung zu stellen. spm ist für durch den Kunden übersendete Materialien nicht verantwortlich und nicht verpflichtet diese auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen oder an den Kunden zurückzugeben.

(2) Der Kunde ist gegenüber spm verpflichtet, die zur vertraglich vorgesehenen Leistungserstellung durch spm erforderlichen Verwertungs- und Nutzungsrechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Materialien einzuräumen bzw. zu verschaffen. Sollten irgendwelche Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte oder ausschließliche Nutzungs- und Verwertungsrechte, bestehen, so hat der Kunde rechtzeitig sicherzustellen, dass der dritte bzw. die dritten Rechteinhaber in die Veröffentlichung einwilligt bzw. einwilligen. Etwaige in diesem Zusammenhang anfallende Kosten, insbesondere Lizenzkosten, hat der Kunde zu tragen. Sollte eine spm zur Verfügung gestellte Vorlage Hinweise darauf enthalten, dass an ihr Rechte Dritter bestanden oder noch bestehen könnten, so versichert der Kunde mit Zurverfügungstellung der Materialien, dass die Einwilligung des Rechteinhabers, soweit erforderlich, vorliegt. Der Kunde stellt spm von allen Ansprüchen Dritter frei. Wird spm von einem Dritten mit der Begründung einer angeblichen Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen, so ist spm berechtigt, diesen Dritten, auch unter Verweis auf die Freistellungsverpflichtung des Kunden, darüber zu informieren, dass seine Ansprüche direkt gegen den Kunden zu richten sind. Alle Lizenzgebühren oder Kosten, die zur Vermeidung oder infolge von Schutzrechtsverletzungen anfallen, trägt der Kunde.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen von spm eingeschlossen. Die zum Leistungszeitpunkt geltende gesetzliche Mehrwertsteuer wird zusätzlich berechnet.

(2) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang dieser Rechnung ist der Kunde gem. § 286 Abs. 3 BGB in Verzug.

(4) Verzugszinsen belaufen sich auf 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Soweit spm dem Kunden einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann, ist spm berechtigt, diesen geltend zu machen.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen (oder zur Zurückbehaltung wegen solcher Gegenforderungen) nur berechtigt, soweit die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die vorgenannten Ausschlüsse gelten nicht, soweit die Gegenforderungen des Bestellers sich aus demselben Vertragsverhältnis ergeben, wie die geschuldete Leistung des Lieferanten und somit im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen.

(6) Sämtliche Zahlungen sind ausschließlich in EURO an spm zu leisten. Unserer Vertreter haben keine Inkassovollmacht.

§ 7 Lieferzeit

(1) Es steht in unserem unternehmerischen Ermessen, wann Leistungen, die der Kunde bei spm beauftragt hat, umgesetzt werden.

(2) Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung schriftlich und ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

(3) Voraussetzung für den Beginn der Lieferzeit ist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung aller Kundenverpflichtungen. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(4) Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit dem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert.

(5) Unvorhersehbare Ereignisse, insbesondere Fälle höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, Energie-und Rohstoffversogungsschwierigkeiten; Betriebsstörungen jeder Art, Warenmangel oder Ähnliches in unserem oder einem Drittbetrieb, die nicht in unserem Einflussbereich liegen und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferzeit angemessen und führen nicht zu Schadensersatzansprüchen des Kunden. Im Falle eines Fixgeschäfts gilt die vorstehende Verlängerung der Lieferzeit nicht.

(6) Setzt uns der Kunde, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatzansprüche statt der Leistung zu verlangen.

(7) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrunde liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinne von § 286 Abs. 2 Nr.4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.

(8) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung oder auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(9) Im Übrigen haften wir im Falle des Lieferverzuges für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes.

§ 8 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen, soweit dieser Kaufmann ist, voraus, dass er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gemäß § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist und etwaige offenkundige Mängel spätestens innerhalb von drei Tagen nach erfolgter schriftlicher Abnahme der durch ihn beauftragten Leistungserstellung durch spm schriftlich angezeigt hat. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt.

(2) Für Mängel der Kaufsache leisten wir zunächst nach eigenem Ermessen Gewähr durch Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Wenn der Nachbesserungsversuch fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, beschränkt sich dieser auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Ware. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

§ 9 Haftung

(1) Wir haften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einem unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, im Umfang der sich aus dem Gesetz ergebenden Verpflichtungen.

(2) Für sonstige Schäden haften wir nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Sofern wir fahrlässig eine Kardinalpflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Insbesondere haften wir nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; ebenso haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden sowie für vom Kunden eigenverantwortlich herbeigeführte Schäden, wie z.B. Schäden durch unsachgemäße Behandlung.

(3) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferte Ware bis zum Eigentumsübergang weder zu verpfänden, noch zur Sicherheit zu übereignen.

§ 11 Kündigung

(1) Das Recht beider Vertragspartner zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(2) Diese Kündigungserklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per E-Mail oder per Post.

§ 12 Gerichtsstand – Erfüllungsort

(1) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand Hamburg, wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Geschäftssitz zu verklagen.

(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

§ 13 Salvatorische Klausel

(1) Sollte eine dieser oder eine im Rahmen sonstiger Vereinbarungen getroffene Bestimmung unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen und Bestimmungen nicht berührt.

(2) Für den Fall der Unwirksamkeit einer Klausel gemäß vorstehender Ziffer verpflichtet sich der Kunde, in Verhandlungen einzutreten, die zum Ziel haben die unwirksame Bestimmung durch eine andere, ihr wirtschaftlich und rechtlich soweit wie möglich gleichkommende Bestimmung zu ersetzen.

Stand: August 2017